Treffen der Landwirtschaftsrichter des Bezirks in Haselünne

Zu einem Erfahrungsaustausch trafen sich am 13./14. Januar 2020 in Haselünne-Lehrte die im Bezirk der Oberlandesgerichts Oldenburg tätigen hauptamtlichen Landwirtschaftsrichterinnen und -richter. Sie nahmen gemeinsam an einer Fortbildung teil und besuchten einen landwirtschaftlichen Betrieb in Loherfeld, um einen Einblick in die moderne Landwirtschaft zu gewinnen. Gastgeber war der Landwirt und ehrenamtliche Richter Benno Föcke aus Haselünne, der neben der traditionellen Landwirtschaft 2,35 MW regenerative Energie aus Biogas, Windkraft und Strom erzeugt.

Die Landwirtschaft hat in Deutschland einen besonderen Stellenwert. Das wirkt sich auch auf die Gerichtsbarkeit aus. Grundsätzlich wirken in sämtlichen landwirtschaftlichen Verfahren zwei Landwirte als ehrenamtliche Richter bei der Entscheidung mit und bringen auf diese Weise ihren besonderen Sachverstand ein. Landwirtschaftssachen werden stets in erster Instanz vor den Amtsgerichten verhandelt; in der zweiten Instanz sind die Oberlandesgerichte (Landwirtschaftssenate) zuständig.

Zu den Landwirtschaftssachen zählen neben den Verfahren über Landpachtverträge (einschließlich Kündigungen, Bewirtschaftungsweise und Pachtzins) im Wesentlichen erbrechtliche Streitigkeiten, die die Hofnachfolge, die Abfindung von Miterben sowie das Altenteilsrecht zum Gegenstand haben. Auch bedarf der Verkauf landwirtschaftlicher Flächen, der im Interesse der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe vorrangig an aktiv wirtschaftende Landwirte erfolgen muss, in Streitfällen der gerichtlichen Genehmigung.

Nr. 3/2020

Bettina von Teichman und Logischen

Oberlandesgericht Oldenburg

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