Oberlandesgericht: Online-Konferenz mit der Ukraine

Fortsetzung des Rechtsstaats-Dialogs in Corona-Zeiten online

Seit 2016 pflegt das Oberlandesgericht Oldenburg im Rahmen des Projekts „Rechtsstaatsförderung Ukraine" einen regen Austausch mit dem Berufungsgericht Kiew. Das Projekt wird von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) begleitet. Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme. Über die Jahre der Zusammenarbeit konnte das Oberlandesgerichts bereits zahlreiche ukrainische Richterinnen und Richter in Oldenburg begrüßen und auch mehrere Kolleginnen und Kollegen des hiesigen Oberlandesgerichts haben bereits die Gelegenheit genutzt, sich vor Ort ein Bild von der ukrainischen Justiz zu machen.

Dieses Jahr konnten - bedingt durch die Corona-Pandemie - weder in Kiew noch in Oldenburg ein persönliches Treffen stattfinden. Gleichwohl war beiden Seiten daran gelegen, den fruchtbaren Austausch aufrechtzuerhalten. Zu diesem Zweck fand jetzt eine Videokonferenz statt. Zehn Richterinnen und Richter des Berufungsgerichts Kiew und acht Kolleginnen und Kollegen des Oberlandesgerichts tauschten sich zu dem zivilprozessualen Thema des selbständigen Beweisverfahrens aus. Außerdem wurden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Rechtsprechung besprochen. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts van Hove betonte gegenüber den ukrainischen Partnern, dass es gerade in der aktuellen Situation des „social-distancing“ darauf ankomme, internationale Freundschaften zu bewahren.

Auch mit dem Berufungsgericht in Danzig wurden die bereits langjährig gepflegten Kontakte dieses Jahr in einer Videokonferenz aufrechterhalten. Dabei ging es inhaltlich vor allem um die praktischen Herausforderungen, die Corona-Pandemie an die Aufrechterhaltung des Justizbetriebes stellt.

Alle Teilnehmenden der beiden virtuellen Konferenzen mit den internationalen Partnergerichten waren sich einig, dass man die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Gerichten aufrechterhalten will. Sobald es möglich ist, soll es weitere persönliche Treffen zur Vertiefung des fachlichen und persönlichen Austauschs geben.

Nr. 30/2020
Bettina von Teichman und Logischen
Oberlandesgericht Oldenburg
Pressestelle
Richard-Wagner-Platz 1
26135 Oldenburg