Oberlandesgericht Oldenburg: Online-Konferenz mit der Ukraine

Seit 2016 pflegt das Oberlandesgericht Oldenburg im Rahmen des Projekts „Rechtsstaatsförderung Ukraine" einen regen Austausch mit dem Berufungsgericht Kiew. Das Projekt wird von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) begleitet. Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme. Über die Jahre der Zusammenarbeit konnte das Oberlandesgerichts bereits zahlreiche ukrainische Richterinnen und Richter in Oldenburg begrüßen und auch mehrere Kolleginnen und Kollegen des hiesigen Oberlandesgerichts haben bereits die Gelegenheit genutzt, sich vor Ort ein Bild von der ukrainischen Justiz zu machen.

In den letzten beiden Jahren konnten – bedingt durch die Corona-Pandemie – lediglich Videokonferenzen stattfinden. Angesichts des Ukraine-Krieges ist es auch in diesem Jahr ein persönliches Treffen nicht möglich. Gleichwohl war beiden Seiten daran gelegen, den fruchtbaren Austausch aufrechtzuerhalten. Zu diesem Zweck fand jetzt erneut eine Videokonferenz statt.

Richterinnen und Richter des Berufungsgerichts Kiew und Kolleginnen und Kollegen des Oberlandesgerichts tauschten sich zu der bedrückenden Thematik der Arbeit der ukrainischen Justiz unter den Bedingungen des Krieges aus. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Anke van Hove betonte gegenüber den ukrainischen Partnern, ihre Erleichterung, die ukrainischen Kolleginnen und Kollegen zumindest virtuell wohlbehalten wiederzusehen und versicherte sie der Solidarität des Oberlandesgerichts in dieser schweren Zeit.

Bevor die Fachtagung ihren Abschluss finden konnte, musste diese aufgrund technischer Probleme auf ukrainischer Seite abgebrochen werden. Der zweite Teil der digitalen Konferenz soll zeitnah nachgeholt werden. Darüber hinaus waren sich alle Teilnehmenden der virtuellen Konferenz einig, dass man die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Gerichten aufrechterhalten will. Sobald es möglich ist, soll es wieder persönliche Treffen zur Vertiefung des fachlichen und persönlichen Austauschs geben.

Nr. 43/2022
Bettina von Teichman und Logischen
Oberlandesgericht Oldenburg
Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1
26135 Oldenburg