Kyjiwer Richterinnen und Richter zu Gast beim Oberlandesgericht Oldenburg

In der vergangenen Woche hatte das Oberlandesgericht Oldenburg die große Freude, erneut eine Delegation des Berufungsgerichts Kyjiw zu einem Arbeitsbesuch empfangen zu dürfen.

Der partnerschaftliche Austausch des Oberlandesgerichts Oldenburg mit dem Berufungsgericht Kyjiw hat bereits gute Tradition. Im Jahr 2014 - nach den Ereignissen auf dem „Maidan" - initiierte die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) das Projekt „Rechtsstaatsförderung Ukraine". Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme. Seither wurden mehrmals gegenseitige Besuche von Angehörigen des Berufungsgerichts Kyjiw sowie des Oberlandesgerichts Oldenburg durch die IRZ finanziell und organisatorisch gefördert.

In diesem Jahr nahmen acht Richterinnen und Richter aus Kyjiw am Arbeitsbesuch in Oldenburg teil. Themen waren unter anderem die Digitalisierung der Justiz, der Umgang mit Masseverfahren und das Disziplinarrecht für Richterinnen und Richter beide Länder. Ein inhaltlicher Schwerpunkt lag zudem auf möglichen Einsatzbereichen für Künstliche Intelligenz an den Gerichten. Abgerundet wurde das Fachprogramm durch einen Besuch der Justizvollzugsanstalt Oldenburg sowie des Landtags und des niedersächsischen Justizministeriums in Hannover. Am Rande des Besuchs wurde auch immer wieder über die schwierige Lage in der Ukraine gesprochen und allseits die Hoffnung geäußert, dass in absehbarer Zukunft ein Gegenbesuch der Oldenburger Richterinnen und Richter in Kyjiw wieder möglich sein wird.