Niedersachsen klar Logo

Kiew – Oldenburg: Oberlandesgericht Oldenburg setzt Online-Konferenzen mit ukrainischem Partnergericht fort

Rechtsstaats-Dialog in Kriegszeiten online


Das Oberlandesgericht Oldenburg beteiligt sich bereits seit 2016 an dem Projekt „Rechtsstaatsförderung Ukraine", das von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) ausgerichtet wird. Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme. Über die Jahre der Zusammenarbeit waren bereits zahlreiche ukrainische Richterinnen und Richter vom Berufungsgericht Kiew in Oldenburg zu Gast. Ebenso konnten sich Kolleginnen und Kollegen des Oberlandesgerichts bei Besuchen in Kiew über die ukrainische Justiz informieren.

Schon während der Pandemie-Jahre konnte nur noch ein Austausch über Online-Formate erfolgen. Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Möglichkeiten eines Austausches weiter eingeschränkt. Beiden Seiten ist es jedoch ein besonderes Anliegen, gerade in diesen Kriegszeiten sich gegenseitiger Freundschaft und Solidarität zu versichern und den Dialog fortzusetzen.

Trotz aktuellem Luftalarm in Kiew wurden die Fachgespräche heute wieder aufgenommen. Bei den letzten beiden Konferenzen mussten die Gespräche wegen technischer Probleme auf ukrainischer Seite abgebrochen werden. Das heutige Wiedersehen stand erneut unter dem bedrückenden Eindruck des ukrainischen Kriegsalltages. Deutlich wurde das Bemühen der ukrainischen Seite, die Arbeit der Justiz als dritter Staatsgewalt trotz häufiger Einschränkungen durch Luftalarm, Stromausfälle und weitere Widrigkeiten soweit wie möglich weiter zu garantieren.

Der Dialog soll fortgesetzt und vertieft werden. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts, Anke van Hove, gab ihrer Hoffnung Ausdruck, Kiewer Richterinnen und Richter so bald wie möglich auch persönlich wieder in Oldenburg begrüßen zu können.

Online-Konferenz mit der Ukraine (Schmuckbild)   Bildrechte: OLG Oldenburg / Pressestelle

Nr. 16/2023

Bettina von Teichman und Logischen
Oberlandesgericht Oldenburg
Pressestelle
Richard-Wagner-Platz 1
26135 Oldenburg

Artikel-Informationen

erstellt am:
22.03.2023

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln