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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Alle Rechtsuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Alle Besucherinnen und Besucher sind zum Tragen einer Mund-Nase-Schutzmaske verpflichtet. Weiterhin wird um Ausfüllung eines Kontaktformulars gebeten. Das Kontaktformular erleichtert die Rückverfolgung möglicherweise betroffener Personen, falls ein Infektionsfall auftreten sollte. Es dient sowohl Ihrem eigenen Schutz als auch dem Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts. Um Wartezeiten und Ansteckungsrisiken gering zu halten, werden Sie gebeten, das Formular möglichst vor Aufsuchen des Gerichts (weitestgehend) auszufüllen, um es dann am Eingang zum Gericht lediglich abzugeben. Das Kontaktformular finden Sie hier (zum Kontaktformular, PDF, 0.12 MB, barrierefrei).

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Beim Oberlandesgericht Oldenburg bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.

Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.

Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmasken   Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden
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