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„Rekord“ beim Oberlandesgericht Oldenburg


Das Oberlandesgericht entscheidet unter anderem in zweiter Instanz über Rechtsbeschwerden in Bußgeldsachen. Die erste Instanz findet beim Amtsgericht statt. Unter „Bußgeldsachen“ fallen so unterschiedliche Fälle wie Ordnungswidrigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz (zum Beispiel Überfahren einer roten Ampel, Fahren ohne Sicherheitsgurt), nach dem Lebensmittelmittelrecht (zum Beispiel Verstöße gegen Hygienevorschriften in Gaststätten) oder nach dem Tierschutzgesetz (zum Beispiel nicht artgerechte Tierhaltung). Wenn ein Verstoß vorliegt, die Tat aber nicht so schwerwiegend ist, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt und ein Strafrichter eine Strafe verhängt, gibt es eben „nur“ ein Bußgeld.

Besonders häufig sind die Fälle aus dem Straßenverkehr. Aber langweilig sind sie deswegen nicht unbedingt. Auch altgediente Richter erleben immer mal wieder eine Überraschung. So auch bei einem Fall, den der Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg kürzlich entschieden und damit die Vorentscheidung des Amtsgerichts Cloppenburg bestätigt hat. Ein Mann war tatsächlich mit 133 km/h innerorts in Cloppenburg geblitzt worden, also mit sage und schreibe 83 km/h zu viel – und das nicht etwa nachts, sondern zu ziviler Zeit, um 18:22 Uhr! Auf dem Blitzfoto war er zur Überzeugung des Gerichts – anders als er selbst meinte - gut zu erkennen, da gab es keine Ausrede mehr. Eine solch hohe Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts ist, soweit rekonstruierbar, beim Oberlandesgericht „Rekord“.

Der Mann muss jetzt eine Geldbuße von 1.360 Euro zahlen und seinen Führerschein für drei Monate abgeben.

Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 17.01.2019, Az. 2 Ss(OWi) 11/19.



Nr. 17/2019
Bettina von Teichman uns Logischen
Oberlandesgericht Oldenburg
Pressestelle
Richard-Wagner-Platz 1
26135 Oldenburg


Artikel-Informationen

24.04.2019

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