Europäische Berufungsgerichte stärken Austausch in Reims

Die 9. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Berufungsgerichte der Europäischen Union ist nach drei intensiven Tagen des fachlichen Austauschs in Reims erfolgreich zu Ende gegangen. Auf Einladung des Berufungsgerichts Reims kamen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter europäischer Justizinstitutionen – darunter die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove – zusammen, um sich über aktuelle Entwicklungen, gemeinsame Herausforderungen und Zukunftsfragen der Justiz in Europa auszutauschen.

Im Mittelpunkt der Konferenz standen Themen von besonderer Bedeutung für die europäische Rechtspflege. In mehreren Arbeitssitzungen befassten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem mit Fragen der Vermögensabschöpfung im Strafrecht, den Chancen und Herausforderungen des Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der Justiz sowie mit dem Vertrauen der Öffentlichkeit in gerichtliche Institutionen.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Rolle der Präsidentinnen und Präsidenten von Berufungsgerichten bei der Wahrung rechtsstaatlicher Grundprinzipien. In diesem Zusammenhang wurden aktuelle Entwicklungen innerhalb Europas sowie die Verantwortung unabhängiger Gerichte für die Sicherung des Rechtsstaats erörtert.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen, unterschiedliche nationale Perspektiven zu diskutieren und gemeinsame Herausforderungen in einem europäischen Kontext zu beleuchten. Dabei wurde die Bedeutung einer unabhängigen, leistungsfähigen und bürgernahen Rechtsprechung ebenso hervorgehoben wie die Notwendigkeit einer engen europäischen Zusammenarbeit.

Die Konferenz in Reims unterstrich erneut die Bedeutung eines kontinuierlichen Dialogs zwischen den europäischen Berufungsgerichten.

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove, hierzu:

„Die Konferenz in Reims hat einmal mehr gezeigt, wie wertvoll der unmittelbare Austausch zwischen den europäischen Berufungsgerichten ist. Gerade in Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher und technologischer Veränderungen ist es von zentraler Bedeutung, gemeinsame Antworten auf Herausforderungen wie den Einsatz Künstlicher Intelligenz oder die Sicherung rechtsstaatlicher Standards zu entwickeln. Der europäische Dialog stärkt nicht nur das gegenseitige Verständnis, sondern auch das Vertrauen in eine unabhängige und leistungsfähige Justiz.“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich hiernach einig, dass das gemeinsame Engagement für Rechtsstaatlichkeit und eine zukunftsfähige Rechtspflege innerhalb des europäischen Rechtsraums fortgesetzt werden soll.

Ein Pressefoto befindet sich am Ende dieser Mitteilung und ist zudem unter nachstehendem Link sowie auf der Internetseite des Oberlandesgerichts abrufbar.