78. OLG-Präsidentenkonferenz befasst sich mit der Modernisierung des Strafprozesses und einer kindgerechteren Justiz

Vom 11. bis zum 13. Mai 2026 fand in Brandenburg an der Havel die 78. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs statt.

Unter dem Leitmotiv der Modernisierung und Resilienz der Justiz kamen auf Einladung des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts Matthias Deller die Spitzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu ihrer jährlichen Tagung in Brandenburg an der Havel zusammen.

Im Zentrum der diesjährigen Gespräche stand die Reform des Strafprozesses. Die Präsidentinnen und Präsidenten unterbreiten hierzu umfangreiche Vorschläge, die insbesondere die Straffung der Hauptverhandlung, den Einsatz zeitgemäßer Technik im Rahmen einer modernisierten Beweisaufnahme, die Einführung einer bundeseinheitlichen Cloudlösung zum Beweismitteltransfer, Maßnahmen zur Stärkung der Verfahrensstabilität und –integrität und die Abschaffung von Fehlanreizen in den Vergütungssystemen vorsehen. Über diese Vorschläge gab es in Brandenburg an der Havel einen intensiven fachlichen Austausch mit der Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig, die mit den Präsidentinnen und Präsidenten die gemachten Vorschläge und Forderungen diskutierte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Tagung lag auf dem Austausch zum Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung. Herausgehoben wurde, dass die Nutzung von KI richterliche Arbeit unterstützen, nicht aber ersetzen soll. Angesichts zunehmender globaler Krisen und potenzieller Bedrohungen für die IT-Infrastruktur haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer damit zusammenhängend auch die Widerstandskraft und Krisenfestigkeit der Justiz in den Blick genommen und Maßnahmen zur Minimierung von Gefahren erörtert.

Ein weiterer Fokus lag auf dem Schutz der Schwächsten. Mit Maßnahmen für eine kindgerechtere Justiz sollen Erleichterungen für die schutzbedürftigsten Beteiligten an Gerichtsverfahren geschaffen werden.

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Anke van Hove, erklärte im Anschluss an die Tagung:

„Die diesjährige Jahrestagung hat deutlich gemacht, dass die Justiz vor großen Herausforderungen steht, zugleich aber auch über die Bereitschaft und die Kompetenz verfügt, diese aktiv anzugehen. Der offene und konstruktive Austausch über die Zukunftsfähigkeit unserer Justiz hat wiederum deutlich gemacht, wie wichtig eine leistungsfähige, resiliente und zugleich bürgernahe Justiz ist. Entscheidend bleibt dabei, dass technologische Entwicklungen die richterliche Arbeit unterstützen, ohne die richterliche Unabhängigkeit und die Qualität der Rechtsprechung zu beeinträchtigen. Ebenso begrüße ich den starken Fokus auf den Schutz besonders schutzbedürftiger Beteiligter, insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Hier können wir noch besser werden.“

Die auf der Konferenz gefassten Beschlüsse sind unter dem nachfolgenden Link abrufbar.

Ein Pressefoto befindet sich am Ende dieser Mitteilung und ist zudem unter nachstehendem Link sowie auf der Internetseite des Oberlandesgerichts abrufbar.